1. Mai Straße frei!

Weltweit gehen am 1. Mai Millionen Menschen auf die Straße, um eine gerechte und solidarische Gesellschaft zu fordern. Auch in Villingen-Schwenningen wird an diesem Tag eine Demonstration stattfinden.

Klassenkampf von Oben…

Seit Inkrafttreten der sogenannten Hartz-IV Gesetze, findet ein massiver Sozialabbau und eine Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen, beispielsweise durch die Verbreitung von Leiharbeit, 400-Euro-Jobs und Werksverträgen, statt.
Seit Beginn der Wirtschaftskrise 2007/2008 haben sich die Angriffe des Kapitals gegen die breite Masse der Bevölkerung nochmals verschärft. Arbeitsrechte und Sozialleistungen werden immer weiter beschnitten, Banken und Unternehmen werden mit staatlichen Mitteln vor der Pleite gerettet und die Kosten dafür auf die Bevölkerung abgewälzt.
Auch bei uns in der Region verschärfen sich die gesellschaftlichen Widersprüche, die Zahl der Arbeitslosen steigt, viele Jugendlich finden keinen Ausbildungsplatz oder werden nach der Lehre nicht übernommen. Die Reallöhne sinken, denn Lohnerhöhungen reichen oft nicht aus,um die gestiegenen Kosten für das tägliche Leben, für Essen, Strom und Miete, auszugleichen.
Entlassungen, Betriebs- und Werkschließungen gibt es auch hier. Besonders davon betroffen sind junge Menschen. Unter ihnen ist die Zahl der Arbeitslosen fast doppelt so hoch wie im gesamten Durchschnitt. Wenn sie eine neue Stelle finden, ist diese meist zeitlich befristet oder es handelt sich um ein Leiharbeitsverhältnis.

Insgesamt müssen immer mehr Menschen in Leiharbeitsverhältnissen ihr Geld verdienen, was schlechtere Arbeitsbedingungen, weniger Lohn und die faktische Abschaffung des Kündigungsschutzes bedeutet. Wer sich dagegen zur Wehr setzt und den Mund aufmacht, muss damit rechnen entlassen zu werden oder wird anderweitig unter Druck gesetzt, etwa durch Mobbing, Mehrarbeit oder ähnliches.
Mittlerweile ist Leiharbeit fast zur Normalität geworden, ein Großteil der neu geschaffenen Stellen, in der Metallindustrie etwa, sind Leiharbeitsverhältnisse. Durch den Einsatz von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern wird die gesamte Belegschaft unter Druck gesetzt. Getreu dem Motto „teile und herrsche“, werden in den Betrieben diese und die Festangestellten gegeneinander ausgespielt. Der Stammbelegschaft wird gezeigt wie ersetzbar sie ist, sollte sie zum Beispiel „zu hohe“ Lohnforderungen stellen. Gleichzeitig können diese Arbeitskräfte so „flexibel“ eingesetzt werden, wie es bei Festangestellten kaum möglich wäre. Sie können schnell wieder abbestellt und zu schlechteren Bedingungen, etwa in Randzeiten, eingesetzt werden.

Die Antwort der Gewerkschaften

Die großen Gewerkschaften, allen voran die IG Metall, üben sich derweil in Zurückhaltung. Trotz der sich verschärfenden Widersprüche, halten sie weiter an dem Modell der Sozialpartnerschaften mit den Unternehmen fest. Ihre Forderungen konzentrieren sich meist auf die Stammbelegschaften, was die Spaltung der Arbeiterschaft begünstigt.
In den vergangenen Jahren stellten die Gewerkschaften oftmals nur bescheidene Tarifforderungen und begründeten diese mit der schwierigen Situation der Unternehmen und ihrer Verantwortung für den „Standort Deutschland“. Weiterhin setzt die Führung der Gewerkschaften hauptsächlich auf Verhandlungen und Kompromisse. Um Teile ihrer aufgestellten Forderungen zu erreichen, lassen sie andere elementare Punkte fallen. Streiks werden als allerletztes Mittel betrachtet, um den eigenen Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Wie weit sich Teile der Gewerkschaftsführung inzwischen von einer kämpferischen Praxis entfernt haben, zeigen auch die Aussagen führender Funktionäre des DGB, die den spanischen Gewerkschaften vorwerfen, durch übertriebene Lohnforderungen Schuld am Verlust der internationalen Konkurrenzfähigkeit Spaniens zu tragen und somit mitverantwortlich für die dortige Krise zu sein.

Dennoch gibt es an der Basis der Gewerkschaften, viele positive Initiativen und Entwicklungen, dies zeigt sich, zum Beispiel, im wachsenden Bewusstsein und der Kampfbereitschaft einiger Belegschaften bei innerbetrieblichen Auseinandersetzungen. Im März lehnte die Belegschaft des Opel-Werkes in Bochum, mit der Begründung keinem Sterben auf Raten zuzustimmen, mit großer Mehrheit, einen vom Opel-Gesamtbetriebsrat ausgehandelten Tarifvertrag, ab. Dieser sah vor, gegen Lohnverzicht der Belegschaft die Produktion im Werk bis 2016 teilweise weiterlaufen zu lassen.
Als am 14. November 2012 in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig Generalstreiks, Demonstrationen und Kundgebung stattfanden, um gegen die weitere Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung zu kämpfen, fanden auch in Deutschland einige Solidaritätsaktionen statt.
Auch die öffentliche Diskussion über das Recht und die Notwendigkeit politischer Streiks, die große Beteiligung von GewerkschafterInnen an den „Blockupy“ Protesten gegen die europäische Krisenpolitik in Frankfurt 2012, sowie die bewusste und kollektive Leistung zivilen Ungehorsams bei der Verhinderung faschistischer Aufmärsche zum Beispiel in Dresden, sind Zeichen hierfür.

Andere Länder andere Sitten

Während es bei uns in Deutschland insgesamt noch ruhig ist, gehen in vielen anderen Ländern die Menschen zu hunderttausenden auf die Straße. In Frankreich kämpfen die ArbeiterInnen, mit vielfältigen Mitteln, gegen die angedrohte Schließung von Werken, etwa in der Automobilindustrie bei PSA-Peugeot. In Griechenland leistet allen voran, die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter, weiterhin Widerstand gegen die Privatisierung von Staatsbetrieben, die drastischen Lohnkürzungen und die Abschaffung von sozialen Errungenschaften. Die Reaktionen der herrschende Klasse darauf sind vielfältig. Regelmäßig werden Streiks und Proteste von der Polizei angegriffen. Anfang 2013 kam eine Notverordnung zum Brechen des Arbeitskampfes bei der Athener Metro und beim Streik der Seeleute zum Einsatz. In beiden Fällen wurden die Streikenden von Polizeieinheiten angegriffen und durch diese, unter der Androhung von Haftstrafen, zur Wiederaufnahme der Arbeit gezwungen.

Klassenkampf von Unten!

Wenn wir als Arbeiterinnen und Arbeiter mit unserer prekären Situation, der ungewissen Zukunft und der ständigen Bedrohung von Arbeitslosigkeit brechen wollen, so müssen wir den Kapitalismus und seine Gesellschaft, die auf Konkurrenz und Verwertungslogik aufbaut, uns vereinzelt und isoliert, insgesamt überwinden.

Immer wieder werden bei dem Versuch der Profitmaximierung Unternehmen ruiniert, wie etwa der Villinger Leuchtenhersteller Hess. Durch Bilanzfälschung und kriminelle Methoden des Managements sind nun, nicht nur in Villingen, hunderte Menschen vom Verlust ihres Arbeitsplatzes bedroht.

Bei unseren Forderungen dürfen wir uns nicht auf einzelne Themen, wie einen Mindestlohn, oder die Abschaffung der Leiharbeit, beschränken. Solche Forderungen bieten wichtige Anknüpfungspunkte die aufgegriffen werden müssen, dennoch bleibt die Überwindung des kapitalistischen Systems die Voraussetzung für eine gerechte Gesellschaft. Der Kapitalismus kann nicht das Ende der Geschichte sein. Wir müssen gemeinsam aktiv werden und für unsere Interessen und für eine solidarische Gesellschaft einstehen. Die Wirtschaft muss zum Wohle aller ausgerichtet, kollektiv geführt und organisiert werden und nicht weiter dem Profitstreben Einzelner dienen. Dazu ist es notwendig, dass wir die kapitalistische Vereinzelung überwinden, uns gemeinsam organisieren und so eine revolutionäre Perspektive entwickeln.


Für eine revolutionäre Perspektive,
Für den Kommunismus!


1. Mai: antikapitalistische Beteiligung an der DGB-Demonstration

10:00 Uhr | Schwenningen | Bahnhof

31. Mai-1. Juni: Blockupy in Frankfurt a. M.

Auch in diesem Jahr finden wieder Proteste gegen die europäische Krisenpolitik in Frankfurt am Main, dem Sitz der Europäischen Zentralbank, statt. Auch aus Villingen-Schwenningen wir es eine gemeinsame Anreise zur internationalen Großdemonstration am Samstag geben. Gehen wir gemeinsam in Frankfurt gegen die Krisenpolitik der EU auf die Straße. Fahrt mit uns am 1. Juni nach Frankfurt. Genauere Infos folgen auf unserer Internetseite.