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Übersicht zum 1. Mai 2013

Weltweit gehen am 1. Mai Millionen Menschen auf die Straße, um eine gerechte und solidarische Gesellschaft zu fordern. Auch in Villingen-Schwenningen wird an diesem Tag eine Demonstration statt finden. Wir rufen zur Antikapitalistischen Beteiligung an der DGB Demonstration auf.

Mittwoch | 01.05.2013 | Heraus zum revolutionären 1.Mai | 10:00 Uhr | VS-Schwenningen | Bahnhof

Unser Aufruf zum 1.Mai in Villingen-Schwenningen
Bundesweite Mobilisierung
Zeitung zum 1. Mai

Bericht des 1.Mai 2012 in Villingen-Schwenningen

1. Mai Straße frei!

Weltweit gehen am 1. Mai Millionen Menschen auf die Straße, um eine gerechte und solidarische Gesellschaft zu fordern. Auch in Villingen-Schwenningen wird an diesem Tag eine Demonstration stattfinden.

Klassenkampf von Oben…

Seit Inkrafttreten der sogenannten Hartz-IV Gesetze, findet ein massiver Sozialabbau und eine Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen, beispielsweise durch die Verbreitung von Leiharbeit, 400-Euro-Jobs und Werksverträgen, statt.
Seit Beginn der Wirtschaftskrise 2007/2008 haben sich die Angriffe des Kapitals gegen die breite Masse der Bevölkerung nochmals verschärft. Arbeitsrechte und Sozialleistungen werden immer weiter beschnitten, Banken und Unternehmen werden mit staatlichen Mitteln vor der Pleite gerettet und die Kosten dafür auf die Bevölkerung abgewälzt.
Auch bei uns in der Region verschärfen sich die gesellschaftlichen Widersprüche, die Zahl der Arbeitslosen steigt, viele Jugendlich finden keinen Ausbildungsplatz oder werden nach der Lehre nicht übernommen. Die Reallöhne sinken, denn Lohnerhöhungen reichen oft nicht aus,um die gestiegenen Kosten für das tägliche Leben, für Essen, Strom und Miete, auszugleichen.
Entlassungen, Betriebs- und Werkschließungen gibt es auch hier. Besonders davon betroffen sind junge Menschen. Unter ihnen ist die Zahl der Arbeitslosen fast doppelt so hoch wie im gesamten Durchschnitt. Wenn sie eine neue Stelle finden, ist diese meist zeitlich befristet oder es handelt sich um ein Leiharbeitsverhältnis. (mehr…)

Nazis morden, der Staat lädt nach… – Demo zum NSU Prozess

Wir Dokumentieren im folgenden den Aufruf der Antikapitalistischen Linken München:

ANTIFASCHISTISCHE DEMONSTRATION AM SAMSTAG 13 APRIL (MÜNCHEN, STACHUS). ANLÄSSLICH DES NSU-PROZESSES AM SAMSTAG VOR PROZESSBEGINN IN MÜNCHEN – KEIN VERGEBEN, KEIN VERGESSEN!

Am 17 April beginnt in München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere Neonazis wegen der Verbrechen der Nazi-Zelle NSU. Dreizehn Jahre konnte diese rassistische Mörderbande ungehindert durch Deutschland ziehen, zehn Menschen erschießen und weitere durch Bombenanschläge verletzen – aus Hass, weil die Opfer (bis auf eine Polizistin) nicht deutsch, sondern türkischer, kurdischer, griechischer Herkunft waren. Die beispiellose Mordserie war möglich, weil Teile von Polizei und Geheimdienst die Nazi-MörderInnen direkt unterstützten oder bewusst wegschauten! Mit einer Demonstration am Samstag vor Beginn des NSU-Prozesses wollen wir der Ermordeten gedenken und die Verantwortung des Staates für den Nazi-Terror aufzeigen. Wir rufen auf zum Aufbau wirksamer Gegenwehr gegen faschistische Gewalt und rassistische Angriffe – Mit allen Mitteln, die notwendig sind! (mehr…)

Protest gegen Militär auf Jobmesse

Mehrere AntimilitaristInnen störten auf der Messe „Jobs for Future“, die vom 14. bis zum 16. März in VS-Schwenningen stattfand, einen Stand der Bundeswehr. Quelle: linksunten.indymedia.org

Protest gegen Bundeswehr auf Ausbildungsmesse

Wie auch in den vergangenen war die Bundeswehr auch in diesem Jahr wieder auf der Ausbildungsmesse „Jobs for Future“ mit einem Stand vertreten um Nachwuchswerbung zu betreiben. Wie auch im vergangenen Jahr protestierten AntimilitaristInnen gegen diese Werbeveranstaltung des deutschen Militärs. Bevor die zuhilfe gezogene Polizei Personalien feststellen konnte wurde die Aktion beendet. Im folgenden wird die zugehörige Presserklärung dokumentiert. (mehr…)

Kampagne zu Syrien

Die Kampagne Syrien TagX macht auf die aktuellen Entwicklungen in Syrien aufmärksam. Konkret geht es um die Stationierung von Nato Soldaten an der Grenze zu Syrien in der Türkei. An diesem Einsatz sind auch deutsche Soldaten beteiligt.
Wir dokumentieren im folgenden den Aufruf zur Kampagne:

Aufruf der Kampagne | Kein NATO-Angriff auf Syrien

Am 4. Dezember 2012 fiel im NATO-Rat der Beschluss Waffen und Soldaten in die Türkei zur Unterstützung und „Verstärkung der integrierten Luftwaffen der NATO“ zu entsenden. Nur einen Tag darauf sprach sich das deutsche Bundeskabinett für die Verlegung deutscher Truppen mit zwei mobilen Patriot-Flugabwehrsystemen sowie den Einsatz von AWACS-Radarflugzeugen in die Türkei aus. Am 14. Dezember erhielten die deutschen Kriegstreiber das gewünschte Bundestagsmandat, das eine voraussichtliche Laufzeit von 14 Monaten hat. (mehr…)

8.März – Internationaler Frauenkampftag

Seit mehr als 100 Jahren nutzt die Frauenbewegung den internationalen Frauenkampftag am 8. März, um ihre Forderungen auf die Straße zu tragen. Heute für selbstverständlich gehaltene Errungenschaften, wie das Wahlrecht für Frauen, wurden in der Vergangenheit erkämpft und sind kein Geschenk der Herrschenden.
Auf der Arbeit verdienen Frauen meistens weniger als ihre männlichen Kollegen. Sie werden häufiger in prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt und Sexuelle und häusliche Gewalt gegen Frauen ist an der Tagesordnung.

Wir rufen wir dazu auf anlässlich des 8. März unseren Protest auf die Straße zu tragen. Frauenkampf heißt Klassenkampf! (mehr…)

Offenes antifaschistisches Treffen in VS gegründet

In Villingen-Schwenningen gibt es in Zukunft, für alle die sich gegen Faschismus und die rechten Umtriebe in der Region engagieren wollen, einen Anlaufpunkt (Quelle: linksunten.indymedia.org):

Wenn du Probleme mit Nazis in deinem Stadtteil oder in der Schule hast, wenn du aber auch einfach nicht weiter mit ansehen magst, wie Faschisten gegen andere Menschen hetzen, dann engagiere dich vor Ort und gemeinsam mit uns gegen Nazis!
Das offene antifaschistische Treffen (OAT) Villingen-Schwenningen bietet allen, die gegen Nazis, Rassisten und Faschismus aktiv werden wollen oder dies auch schon sind, einen offenen Anlaufpunkt. (mehr…)

Offene Stellungnahme zur Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz zum Auftritt Inge Vietts

Eine Antwort auf die Dis­kre­di­tie­rung des Anti­ka­pi­ta­list­schen Blocks, des Pres­se­spre­cher des Akti­ons­bünd­nis­ses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, und der Posse um Inge Viett, als Red­ne­rin des Blocks, auf der Demons­tra­tion gegen die NATO-Sicherheitskonferenz Anfang Februar.

Dieses Jahr fanden zum zwölften Mal in Folge Proteste gegen die seit 1962 jährlich stattfindende NATO-Sicherheitskonferenz statt. Die Themen auf dem diesjährigen Treffen der Kriegstreiber standen im Fokus der aktuellen imperialistischen Kriege in Syrien, Mali und Ägypten. Zwischen 2 000 und 3 000 Menschen trugen am Samstag, den 02. Februar, ihren Protest dagegen auf die Straße. In diesem Jahr gab es erstmals, initiiert von der Antikapitalistischen Linken München, einen Antikapitalistischen Block (in den Jahren zuvor gab es den Internationalistischen), dem sich u.a. Gruppen und Einzelpersonen aus Heilbronn, Villingen-Schwenningen, Freiburg, Stuttgart, Mannheim, Bühl/ Achern, Nürnberg und dem Murgtal anschlossen. Mit mindestens 400 bis 500 Personen, Fahnen, Hochtransparenten und Schildern stellte der Block unter dem Motto „Smash NATO! Smash SIKO!“ einen wichtigen Teil der Demonstration dar. Inge Viett wurde als Rednerin des Antikapitalistischen Blocks für die Auftaktkundgebung am Stachus benannt, was jedoch Teile des Aktionsbündnisses zu unterbinden versuchten. (mehr…)

SiKo: Kriege beginnen wo sie geplant werden!

Aufruf der Initiative gegen die SiKo Villingen-Schwenningen zur SiKo 2013 und der Mobilisierung aus der Doppelstadt:

Jährlich findet Anfang Februar im Bayrischen Hof in München die Sicherheitskonferenz (SiKo) statt, bei der sich führende Persönlichkeiten der NATO-Staaten, vieler weiterer Staaten und der Rüstungsindustrie, weitgehend abgeschottet von der Öffentlichkeit, treffen um sich auszutauschen und zu beraten. Kurz: Hier kommen KriegstreiberInnen und ProfiteurInnen von bewaffneten Konflikten zusammen.

Ebenso lange wie es die SiKo gibt, finden Proteste dagegen statt. Letztes Jahr gingen in München über 4000 Menschen auf die Straße, um ihren Protest kund zu tun und für eine friedliche und solidarische Gesellschaft zu protestieren. (mehr…)

Kämpferisch ins neue Jahr!

Aufruf zur Silvesterdemo in Stuttgart. Aus Villingen-Schwenningen wird es eine gemeinsame Anreise mit dem Zug geben. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr am Bahnhof in Villingen.

Kämpferisch ins neue Jahr – Gegen Kapitalismus und Krise

Das Jahr 2012 war geprägt durch die kapitalistische Krise, die weltweit Armut und Elend weiter vergrößerte. Angriffe auf die soziale Absicherung, Perspektivlosigkeit für Jugendliche und Massenarbeitslosigkeit gehören in immer mehr Ländern zum Alltag. Das Jahr war aber auch geprägt von enormen Streiks und Massenprotesten: In Griechenland, Spanien, Portugal und zahlreichen weiteren Ländern waren Millionen auf den Straßen um gegen die Angriffe des Kapitals aufzubegehren. (mehr…)